Soziales und Kinderbetreuung (Kurzfassung)

Für alle, die teilhaben wollen: GRÜNE Konzepte für ein gerechtes Darmstadt

Zur Langfassung des Programmes

Flyer Soziales

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Verlässliche – mit den freien Trägern abgestimmte und gemeinsam konzipierte – Sozialpolitik ist die Basis für Teilhabegerechtigkeit. Sie wird in Darmstadt seit Jahren GRÜN gestaltet und weiterentwickelt. Dabei ist Beteiligung GRÜNES Grundprinzip und wird in Kooperation mit funktionierender Gemeinwesenarbeit praktiziert.

Prävention – Partizipation – Sozialraumorientierung sind Leitlinien für emanzipatorische Sozialpolitik und wirken vorbeugend und quartiersbezogen.

Wir verfolgen das Ziel, soziale Inklusion in Darmstadt zu verwirklichen, damit jeder Mensch in seiner Individualität von der Gesellschaft akzeptiert wird und die Möglichkeit hat, in vollem Umfang an ihr teilzuhaben. Inklusion im umfassenden Sinne bildet die Grundlage für Chancengerechtigkeit und sozialen Frieden in Darmstadt. Wir werden auch weiterhin Exklusionseffekte – also Formen sozialer Ausgrenzung – analysieren und gegensteuern. Es gilt, immer einen Schritt vor der Problemlage zu sein.

Soziale Stadt – Stadt der Teilhabe

Darmstadt ist eine wirtschaftlich prosperierende Großstadt mit einem stabilen Arbeitsmarkt – insbesondere für gut und hoch qualifizierte Beschäftigte. Gleichzeitig gibt es immer mehr Menschen,  die teilweise – trotz Vollzeiterwerbstätigkeit – auf  SGB II oder XII-Leistungen angewiesen sind. (Hartz IV oder Sozialhilfe). Jedes fünfte Kind in Darmstadt lebt in einer Familie mit Leistungstransfer und ist damit von Armut betroffen oder bedroht. Die entscheidende Herausforderung wird es auch künftig sein, Armut und soziale Ausgrenzung zu verhindern. Dabei muss Sozialpolitik flexibel und schnell auf Anforderungen reagieren können. Sie ist kein Solitär, sondern baut auf die enge Verknüpfung mit Arbeitsmarkt-, Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik.

Unterstützung in allen Lebenslagen

Noch nie war der Etat für Familien, Kinder und Jugendliche so hoch wie im Haushalt 2016. Anlaufstellen für Familien sind Mehrgenerationenhäuser und Beratungsstellen. Durch die Koordination der „Frühen Hilfen“ kommen die Angebote gezielt bei den Eltern an. Mit dem Präventionsprogramm ◊Familien fördern – Kinder schützen“ wurde ein Begrüßungspaket für alle Familien mit neugeborenen Kindern installiert.  Frühförderung für Kinder, Familienhilfen oder Erziehungsberatung stehen Eltern unkompliziert zur Verfügung.

Teilhabecard

Mit der Teilhabecard wurde ein umfassendes Angebot für Menschen mit geringem Einkommen etabliert. Sie bietet eine Fülle an sozialen, sportlichen und kulturellen Teilhabemöglichkeiten. Zur Teilhabe gehört auch Mobilität, hier wollen wir Förder- und Zuschussmöglichkeiten prüfen.

Soziale Stadt“ nachhaltig sichern – Gemeinwesenarbeit stärken

Die Erfahrungen aus den Soziale-Stadt-Projekten haben gezeigt, dass die Beteiligung der Bevölkerung der Schlüssel zum Erfolg für die Entwicklung von Quartieren ist. Gemeinwesenarbeit setzt auf Selbstbestimmung und Politisierung insbesondere von benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Es ist uns GRÜNEN gelungen, nach Beendigung des Programms ◊Soziale Stadt“ in Eberstadt-Süd die Arbeit der Stadtteilwerkstatt zu sichern. Auch für Kranichstein werden finanzielle Mittel zur Fortführung zur Verfügung stehen. Das Pallaswiesen-/Mornewegviertel wurde neu in das Soziale-Stadt-Programm aufgenommen.

Wohnraum und Existenz sichern

Der Ausbau präventiver Angebote und eine Krisenunterstützung sind von großer Bedeutung im Hilfesystem für besonders benachteiligte Menschen. Durch die Verschränkung der Arbeit der Schuldnerberatungs- und Wohnungssicherungsstelle konnten Synergien hergestellt werden.
Mit dem zielgruppenspezifisch orientierten Konzept zur Wohnungslosenhilfe wurde eine gute Grundlage für die Versorgung obdachloser Menschen geschaffen. In enger Zusammenarbeit von Verwaltung und freien Trägern werden die Menschen adäquat untergebracht und entsprechend gefördert.

Vorrang für preiswerten Wohnraum

Wir sorgen dafür, dass bis 2020 in Darmstadt 10.000 neue Wohnungen entstehen. Bei der Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke stellen wir sicher, dass 30 % im sozialen Wohnungsbau errichtet werden, damit auch ausreichend Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen vorhanden sind. Zusätzlich werden wir Wohnraum für Menschen mit mittleren Einkommen fördern. Unser Ansatz ist der Erhalt preiswerten Wohnraums in der Sicherung des kommunalen Immobilienbestands. Mittels Neubau und Ankauf von Belegungsrechten durch die Stadt soll der Anteil an Sozialwohnungen ausgebaut werden. Unser Augenmerk gilt auch weiterhin dem Mietspiegel in Darmstadt, damit Mieten und Mietnebenkosten einer verantwortlichen Entwicklung unterliegen.

Teilhabechancen von Menschen mit Behinderung stärken

Die Schlüsselbegriffe der UN-Behindertenrechtskonvention – Würde, Teilhabe, Selbstbestimmung, Mitwirkungsmöglichkeit, Chancengleichheit und Barrierefreiheit – sind für uns Leitlinien in der Arbeit gemeinsam mit Verbänden, Vereinen und Menschen mit Behinderung.

Unsere Politik setzt in allen gesellschaftlichen Bereichen auf Inklusion. Beteiligung ist in diesem Kontext von besonderer Bedeutung.

Die Stadt arbeitet gemeinsam mit Behinderten-Verbänden, Vereinen und verschiedenen Trägern an einem umfassenden kommunalen Aktionsplan zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung entsprechend der UN-Behindertenrechtskonvention. Es ist ein systematischer und kontinuierlich zu erweiternder Katalog. Seine Umsetzung wird in den kommenden Jahren die Messlatte für Inklusion in Darmstadt sein.

Unsere wichtigsten Ziele für die Zukunft:

  • Inklusion als Querschnittsaufgabe in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens in Darmstadt umsetzen
  • Selbsthilfe und Selbstorganisation von Menschen mit Behinderung stärken
  • selbstbestimmtes Wohnen ermöglichen
  • im regionalen Bildungsbeirat Inklusion als Schwerpunktthema aufgreifen
  • Fortführung der Kooperation von Stadt und der externen Beauftragung für barrierefreies Bauen und Mobilität
  • die Koordinationsstelle für inklusive Projekte ausweiten
  • Selbstbestimmt älter werden

Darmstadt wächst – und mit der Stadt vergrößert sich auch die Anzahl der älteren Mitbürgerinnen und -bürger. Ihre Lebensentwürfe und Lebenssituationen sind sehr unterschiedlich und benötigen eine differenzierte Betrachtung. Politik mit und für Seniorinnen und Senioren ist ein Schwerpunkt in der Sozialpolitik. Die Bandbreite reicht von aktiver Teilhabe älterer Menschen an den Entwicklungen und Entscheidungen der Altenhilfe bis zur existenzsichernden Unterstützung durch Transferleistungen oder auch die Verhinderung von sozialer Isolation im Alter.

Unsere wichtigsten Ziele für die Zukunft:

  • die Arbeit der Interessenvertretung für ältere Menschen begleiten und deren Anregungen in die politischen Prozesse einbinden
  • sozialraumorientierte Partizipationsprojekte, die Seniorinnen und Senioren befähigen, Bedarfe zu benennen und selbst aktiv zu werden, unterstützen
  • altersgerechtes, generationenübergreifendes Wohnen fördern und bei städtebaulichen Entwicklungen beachten
  • die Wahlfreiheit von älteren Menschen hinsichtlich der Frage, ob sie in stationären Einrichtungen oder ambulant pflegerisch betreut werden möchten, fördern und die Leitlinie der Darmstädter Altenhilfeplanung, ◊so lange wie möglich – so selbstständig wie möglich“ umsetzen
  • die Stadt- und Verkehrsentwicklung barrierefrei ausrichten
  • gemeinsam mit MigrantInnenselbstorganisationen und Facheinrichtungen an der interkulturellen Öffnung der Altenhilfe weiterarbeiten

    Flyer Kinderbetreuung

    Flyer Kinderbetreuung

Für Alle, die gute Betreuung für ihre Kinder wollen: Qualität und Quantität als Leitlinien der Darmstädter Kinderbetreuung

Für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und eine gute Förderung der Kleinen ist Kinderbetreuung zwingend notwendig. Wir GRÜNE haben die Anliegen der Darmstädter Eltern 2011 ernst genommen. Seit fünf Jahren handeln wir im Bereich der Kinderbetreuung im Sinne der Eltern und Kinder. Qualität und Quantität – also nicht nur Masse, sondern auch Klasse – sind die Leitlinien der Darmstädter Kinderbetreuung.

Ausbauoffensive

Mit dem 5-Mio.-Euro Sofortprogramm für den Ausbau der U3- und Ü3-Betreuung hat unsere Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU 2011 auf die enormen Defizite in der Kinderbetreuung reagiert und einen ersten wichtigen Akzent gesetzt. Seither konnten über 1.000 Kinderbetreuungsplätze für Unter-Dreijährige und Kindergartenkinder geschaffen werden. Dieser enorme Ausbau fand bundesweit Beachtung und sorgt nun für eine sehr entspannte und vielfältige Kinderbetreuungslandschaft.

Die aktuellen Versorgungsquoten liegen im U3-Bereich bei 44,3 %, im Kindergarten-Segment bei 101,2 %. Der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ist in jedem Fall gewährleistet.

Das Ausbauprogramm ist nahezu abgeschlossen. Einige neue Projekte werden derzeit realisiert, mit dem Ziel, weitere ca. 430 Betreuungsplätze zu sichern. Damit werden die angestrebten Versorgungsquoten von 106 % im Kindergarten und ca. 50 % in der U3-Betreuung erreicht.

Die Betreuungsinfrastruktur wurde in Kooperation mit freien Trägern aber auch in städtischer Trägerschaft entwickelt. Mit mehreren Neubauten wurden z.B. in Eberstadt, Wixhausen, Arheilgen, Kranichstein oder in Darmstadt-Mitte baulich, inhaltlich und konzeptionell hervorragende Angebote erstellt.

Als gute und anerkannte Betreuungsmöglichkeit mit einem Anteil an 30 % im U3-Bereich gehört die Tagespflege ebenfalls in das Ausbauprogramm. Durch die Änderung der Tageseltern-Satzung wurden die Angebote der Tagespflege an die Rahmenbedingungen in städtischen Kitas angepasst. Damit sind sie für Eltern nochmals attraktiver geworden. Mit dem Qualifizierungsprogramm für Tagespflegepersonen werden die Qualitätsstandards in der Tagesspflege kontinuierlich erweitert.

Qualitätsoffensive

Mit dem „Darmstädter Standard“ in der Kinderbetreuung hat die Stadt die im Hessischen Kinderförderungsgesetz festgelegten Rahmenbedingungen qualitativ überschritten.

Mit der Aufstockung der Betriebskostenzuschüsse auf eine 100-%-Förderung für alle Träger – also auch für die kleinen freien Träger – wurde die Kinderbetreuung auf breiter Basis abgesichert.

Die Qualitätsoffensive verbessert die Förderungsmöglichkeiten für die Kinder sowie die Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher.

Die Gruppengrößen in den Einrichtungen liegen unterhalb des hessenweiten Kifög-Standards, das bedeutet: Es ist mehr Zeit für die Kinder vorhanden und eine bessere Zuwendung für die Kleinen möglich! Zudem wurden Fachberatungsstellen geschaffen, Fortbildungsmittel erhöht, Weichen für die Nachwuchsförderung gestellt und vieles mehr.

Sanierungsoffensive

Mit dem 14 Mio. Euro umfassenden Kita-Sanierungsprogramm werden sowohl die räumlichen Bedingungen für die Betreuung der Kinder als auch die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher verbessert. Das Programm beschreibt die Sanierungsschritte der nächsten Jahre und gibt damit einen transparenten Überblick über die anstehenden Sanierungsmaßnahmen in städtischen Kindertagesstätten und Kitas in städtischen Liegenschaften.

Niedrige Elternbeiträge trotz enorm gestiegener Kosten

Die Elternbeiträge für die Betreuung in den Darmstädter Kindertagesstätten wurden trotz der Aufstockung der jährlichen Betriebskostenzuschüsse nicht explizit erhöht. Während rings um Darmstadt die Entgelte für Kinderbetreuung stark angestiegen sind, wollen wir die Belastung der Eltern auf dem bisherigen geringen Niveau halten! Durch die 100-%-Finanzierung der freien Träger wird sich auch hier perspektivisch die Anpassung an das einheitlich niedrige Elternentgelt entwickeln.

Kindertagesstätten-Datenbank

Mit der Online-Anmeldemöglichkeit für Kinderbetreuungsplätze wurde eine Datenbank geschaffen, die den Eltern einen guten Überblick über die Betreuungslandschaft bietet und die Anmeldung vereinfacht. Doppelanmeldungen werden vermieden und die Platzvergabe für die Träger erleichtert.

Schulkindbetreuung

Die Zahl junger Familien in Darmstadt steigt konstant, deshalb muss die Grundschulkindbetreuung weiter ausgebaut werden. In den letzten Jahren wurde bereits die Betreuung am Ort der Schule enorm ausgeweitet. Die Verzahnung mit Ganztagsschulprogrammen und dem „Pakt für den Nachmittag“
unterstützen wir. Die Kooperation von Jugendhilfe und Schule wird so gestärkt. Die Einbindung von Vereinen in den Ganztag an der Schule ist bereits im Gange. Auch in diesem Bereich steht die Qualität der Betreuung im Mittelpunkt.

Unsere Ziele für die Zukunft

Wir werden den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung über den Versorgungsbericht „Kinderbetreuung“ im Blick behalten und bei weiterem Anstieg der Bevölkerung dafür sorgen, dass die Anzahl der Betreu ungsplätze zeitnah durch neue Projekte an gepasst wird. Die Betreuung für Schulkinder wollen wir weiterhin ausbauen und mit den bestehenden Angeboten an den Schulen verzahnen. Das Ausbauprogramm soll mit dem Schulbausanierungsprogramm verknüpft werden, damit bei Neu- und Sanierungsmaßnahmen die Betreuung baulich adäquat eingebunden ist.

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