Darmstadt: weltoffen, sozial, modern

Der neue Magistrat für die Legislaturperiode 2016 – 2021 der Wissenschaftsstadt Darmstadt:


Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung liegt hinter uns, der Magistrat wurde neu gewählt und die Ausschüsse wurden neu besetzt. Als neue Stadtverordnetenvorsteherin wurde unsere Stadtverordnete und ehemalige stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Pörtner gewählt,  Vertreterin ist Nicole Frölich. Unsere Ur-GRÜNE Doris Fröhlich wurde in den ehrenamtlichen Magistrat gerufen und freut sich ebenso wie Iris Bachmann und Iris Behr, die wiedergewählt wurden, auf eine spannende Aufgabe.

Die genauen Besetzungen der Gremien und des Magistrats können im Parlamentinformationssystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt eingesehen werden:

Stadtverordnete

Gremien

Magistrat



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Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

ein spannender Wahlsonntag liegt hinter uns. Das Ergebnis hat uns in unserer Arbeit der vergangenen Legislaturperiode bestätigt: Mit den erreichten 29,7 % (und den damit verbundenen 21 Sitzen) sind wir Darmstädter GRÜNE auch in den kommenden fünf Jahren die stärkste Fraktion im Darmstädter Stadtparlament.

Wir möchten Ihnen und Euch ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen danken! 

Wir nehmen die Verantwortung ernst und werden auch künftig alles daran setzen, das Vertrauen in die Stadtpolitik zu festigen.

Vor allem aber werden wir kontinuierlich daran weiterarbeiten, Darmstadt weltoffen, sozial und modern zu gestalten! 

Wir haben für Darmstadt noch viel vor.

Wir freuen uns darauf, den eingeschlagenen Weg zu einem lebenswerten, vielfältigen und zukunftsfähigen Darmstadt gemeinsam mit Ihnen und Euch weiterzugehen. 

Im Namen der Darmstädter GRÜNEN

Hildegard Förster-Heldmann und Jürgen Deicke
Parteivorstand von Bündnis90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Darmstadt


Unser Programm können Sie hier weiterhin abrufen:

PDF-Druckversion (gesamtes Programm)

Präambel: Auf Sie alle kommt es an – die GRÜNEN gehen voran!

Zu den Kapiteln Zu den KandidatInnen

Jochen Partsch

Jochen Partsch

Wir Darmstädterinnen und Darmstädter sind am 6. März dazu aufgerufen, die politischen Mehrheiten in unserer Stadt für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen.

Wir Darmstädter GRÜNE haben in den vergangenen Jahren hart dafür gearbeitet, dass wieder Vertrauen zu der Stadtpolitik gewachsen ist. Vor fünf Jahren war unser Ziel: Darmstadt sollte bunter, weiblicher, gerechter und GRÜNER werden. Das haben wir erreicht. Die Menschen in unserer Stadt vertrauen auf die Rationalität, Lösungskompetenz und Handlungsfähigkeit unserer Kommunalpolitik und erkennen: Die GRÜNEN gehen gemeinsam mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern voran!

Wir haben mit neuen Konzepten Wege der verantwortlichen Gestaltung von Stadtpolitik aufgezeigt und längst notwendige Veränderungen herbeigeführt. Daran werden wir weiterarbeiten. Eine Herausforderung ist sicherlich die größte Aufgabe des Jahrzehnts: die Bewältigung der humanitären Unterstützung und die Integration der Menschen, die hilfesuchend zu uns gekommen sind. Denn Darmstadt bleibt weltoffen, und wir nutzen das als Chance in allen Bereichen des städtischen Lebens.

Perspektiven für ein weltoffenes, soziales und modernes Darmstadt

Auch in den nächsten Jahren werden die Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene erhebliche Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben. Wir sind jedoch davon überzeugt, mit unserem Programm Perspektiven für ein zukunftsstarkes und -fähiges Darmstadt zu bieten. Gemeinsam mit der Bürgerschaft sowie mit unseren politischen Partnerinnen und Partnern werden wir es auch weiter umsetzen können.

Trotz der eingeschränkten Finanzmittel konnten wir unser erklärtes Ziel von 2011 erreichen: 2016 wird erstmals ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. Darmstadt ist eine Stadt der Vielfalt und Toleranz. Eine Stadt mit großer wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit sowie Investitionskraft und einem enormen kreativen Potenzial. Darmstadt ist solidarisch, sozial, eine Stadt der Bildung und Teilhabe für alle. Wir GRÜNE werden alles dafür tun, diese Darmstädter Eigenschaften weiterhin sichtbar zu machen! Unsere Stadt soll für alle Darmstädterinnen und Darmstädter sowie alle Besucherinnen und Besucher ein gleichermaßen liebenswerter wie spannender, ruhiger wie aufregender, traditionsbewusster, zukunftsoffener und lebenswerter Ort sein.

Kommunale Demokratie – Bürgerbeteiligung stärken

Bürgerinformation Flüchtlinge

Bürgerinformation Flüchtlinge

Bei allen wichtigen Infrastrukturmaßnahmen haben wir im Vorfeld bürgerschaftliche Diskussionsforen angeboten, die auf der Grundlage fachlicher Vorbereitung eine frühzeitige Abwägung über Alternativen und Kosten möglich machten. Die Etablierung der Quartiersforen in Eberstadt und Arheilgen, die sowohl internetgestützt als auch in Quartiersbürgerversammlungen und Workshops stattfinden und Kritik, Anregungen und Forderungen direkt aufgreifen, sind ein gutes Beispiel für gelebte Bürgerbeteiligung, wie wir sie für Darmstadt gefordert haben.
Wir GRÜNE wissen, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen ein gutes Gespür dafür haben, was für sie gut ist. Dort, vor Ort gilt es, verbindliche neue Wege zu beschreiten und die Kommunalpolitik aufnahmebereiter zu machen für die Belange der Bürgerschaft, für kleine Projektideen ebenso wie für Einzelvorschläge.
Wir haben es vermocht, einen lesbaren und verständlichen Bürgerhaushalt vorzulegen, der den Darmstädterinnen und Darmstädtern die kommunalen Aufgabenstellungen transparent darlegt und Entscheidungen nachvollziehbar macht. Auch dies werden wir weiterentwickeln.

Vertrauen durch überzeugende Konzepte!

Wir Darmstädter GRÜNE sind keine „Schönwetterpartei“ und wir sind keine „Dagegenpartei“, wir sind eine Konzeptpartei. Wir wissen, dass die Erweiterung der lokalen Demokratie einen langen Atem mit Standfestigkeit verlangt, aber neben Respekt auch klare Positionen! Wir sind in der Lage, Kompromisse zu schließen und für Lösungen einzustehen. Wir stehen zu gefundenen Koalitionen und halten stürmische politische Wetterlagen durch. Gerade in der Kommunalpolitik braucht es politische Glaubwürdigkeit und Erfahrung. Nur so wird es gelingen, das Vertrauen in kommunalpolitisches Handeln weiter zu bestärken.

Gerade weil wir der Überzeugung sind, dies den Bürgerinnen und Bürgern Darmstadts in den vergangenen Jahre deutlich gemacht zu haben, fordern wir sie auf, uns zu begleiten, mit uns weiterzugehen auf dem Weg zu einem lebenswerten, gewandelten und zukunftsfähigen Darmstadt!

Zentrale Projekte der GRÜNEN für die neue Wahlperiode sind:

Wohnungen für alle!

Bis 2020 werden wir 10.000 zusätzliche Wohnungen in unterschiedlichen Preissegmenten mit vielen Partnern ermöglichen. Wir brauchen in Darmstadt gleichermaßen Sozialwohnungen wie hochwertige Miet- und Eigentumswohnungen. Deshalb wollen wir bei allen größeren Bauprojekten mit mehr als 20 Wohneinheiten einen Mindestanteil von geförderten Wohnungen und Wohnungen mit „bezahlbaren“ Mieten verbindlich festschreiben.

Großaufgabe humanitäre Notlage

Keiner kann heute abschließend einschätzen, wie sich die weitere Entwicklung der Migrations- und Fluchtbewegung gestaltet. Sicher ist, dass perspektivisch die Fluchtursachen beseitigt werden müssen, dass die Zuwanderung nach Europa nach humanitären Kriterien zu steuern ist und vor allem auch in Europa gerecht verteilt werden muss. Unser kommunales Handeln kann diese bundes- und europapolitischen Entscheidungen nur begrenzt beeinflussen. Umso mehr konzentrieren wir uns darauf, Darmstadts Internationalität und Vielfalt gemeinsam mit der Bürgerschaft und den Geflüchteten weiterzuentwickeln.

Kommunale Infrastrukur ausbauen und erhalten

Rasen im Bölllenfalltor

Rasen im Bölllenfalltor

Wir werden Sanierungsmaßnahmen und den Erhalt der kommunalen Infrastruktur auch in Zukunft vorantreiben und nach Erfordernis erweitern. Sportstätten und Schwimmbäder werden von uns nicht stillgelegt oder veräußert. Im Gegenteil: Wir sorgen dafür, dass sie nachhaltig modernisiert werden und den Darmstädterinnen und Darmstädtern erhalten bleiben. Was für das Nordbad, das Berufsschulzentrum Nord, die Bismarckstraße und das Stadion am Böllenfalltor gelungen ist, werden wir auch für andere Gebäude, Quartiere, Straßen und Freiräume in verantwortungsvoller Weise ermöglichen und transparent voranbringen.

Mobilität für alle

ÖPNV Schloss

Wir haben die Initiative ergriffen, um den Verkehrsentwicklungsplan 2006 an die aktuellen Gegebenheiten und die zukünftigen Herausforderungen anzupassen und in Form eines „Mobilitätskonzeptes 2030“ weiterzuentwickeln.
Wir werden Fuß- und Radverkehr weiterhin stärken und das Netzwerk des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) verbessern und ausbauen. Unser Konzept einer „Stadt der kurzen Wege“ hat das Potenzial, immer häufiger auf das Auto zu verzichten, ohne sich in der Mobilität einzuschränken.

Kommunale Demokratie stärken

Die existenzielle Aufgabe der Haushaltskonsolidierung wird nur gelingen, wenn sie von den Menschen in unserer Stadt gewünscht und mitgetragen wird. Wir GRÜNE in Darmstadt wollen gemeinsam mit der Bürgerschaft diskutieren, wie Darmstadt in Zukunft aussehen soll. Für uns ist Bürgerbeteiligung elementar für die Stadtentwicklung.

Das Vermächtnis der Moderne weiterführen – Raum für künstlerische Entwicklungen schaffen

Theater Mollerhaus

Theater Mollerhaus

Das kulturelle Selbstverständnis unserer Stadt zeigt sich bis heute in einer Vielzahl an öffentlichen und freien Kultureinrichtungen und -initiativen. Für uns GRÜNE steht die kulturelle Vielfalt in Darmstadt nicht zur Disposition. Wir kennen und schätzen dieses Potenzial und wollen auch weiterhin Raum für künstlerische Entwicklungen schaffen, sodass das Vermächtnis der Moderne weitergeführt werden kann.

Wir GRÜNE beschreiben in dem hier vorgelegten Wahlprogramm unsere Konzepte und Ziele, die wir in den nächsten fünf Jahren für Darmstadt realisieren wollen. Wir zeigen die Felder auf, in denen wir den größten Handlungsbedarf sehen, die aber auch die größten Potenziale für uns und unsere Stadt in sich tragen. Wir haben in der Vergangenheit in vielen Bereichen Verantwortung übernommen und große Erfolge für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erzielt. Wir haben wichtige Projekte für ein nachhaltiges, solidarisches, vielfältiges, prosperierendes, kreatives Darmstadt initiiert.

Auch weiterhin haben wir GRÜNE für Darmstadt viel vor. Aber wir wissen, dies alles ist nur erreichbar im gemeinsamen Handeln der politischen Akteurinnen und Akteure mit der Stadtgesellschaft – und mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern.

Dann wird Darmstadt auch im Jahr 2021 tatsächlich eine ebenso liebenswerte wie spannende, ruhige wie aufregende, eine traditionsbewusste und zukunftsoffene Stadt sein. Eine Stadt mit einer selbstbewussten Bürgerschaft.

Ihr Jochen Partsch

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